Europawahl 2019

Europawahl 2019

In der Europäischen Union wird im Mai 2019 ein neues Parlament gewählt.

Artikel
  1. Neue EU-Kommission: Von der Leyen wirbt für Green Deal und Digitalisierung

    Neue EU-Kommission: Von der Leyen wirbt für Green Deal und Digitalisierung

    Die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen kann ihre Arbeit aufnehmen. Die CDU-Politikerin lässt in ihrer Antrittsrede kein digitales Buzzwort aus.

    27.11.20198 Kommentare
  2. Fake News: EU-Kommission blendet Twitter-Problematik völlig aus

    Fake News: EU-Kommission blendet Twitter-Problematik völlig aus

    Die großen IT-Konzerne wollen Fake News besser bekämpfen. Fehlentwicklungen wie im Falle Twitter sieht die EU-Kommission in den jährlichen Berichten jedoch nicht.

    30.10.20194 Kommentare
  3. Von der Leyen: "Zensursula" soll EU-Kommissionspräsidentin werden

    Von der Leyen: "Zensursula" soll EU-Kommissionspräsidentin werden

    Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist überraschend als Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin nominiert worden. Das Internet hat vor zehn Jahren keine guten Erfahrungen mit "Zensursula" gemacht. Zuletzt machte sie sich für die Entwicklung von Cyberwaffen für die Bundeswehr stark.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

    03.07.2019118 Kommentare
  4. #Twittersperrt: Gerichte erklären satirische Wahltweets für zulässig

    #Twittersperrt: Gerichte erklären satirische Wahltweets für zulässig

    Vor den Europawahlen im Mai sperrte Twitter zahlreiche Accounts wegen angeblicher Wählertäuschung. Mehrere Gerichte haben dieses Vorgehen nun untersagt. Auch AfD-Wähler könnten Satire erkennen.

    26.06.20199 Kommentare
  5. Shared Hosting: Keine russischen Trolle bei Berliner Antifas

    Shared Hosting: Keine russischen Trolle bei Berliner Antifas

    Die New York Times berichtet, dass Berliner Antifagruppen von Russland gesteuert sein könnten. Die Belege dafür sind äußerst dünn: Offenbar nutzen die Gruppen lediglich einen Webhoster, der in der Vergangenheit auch von russischen Agenten genutzt wurde.

    16.05.201944 Kommentare
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  1. #Twittersperrt: Twitter verbietet jegliche Satire zum Wahlprozess

    #Twittersperrt: Twitter verbietet jegliche Satire zum Wahlprozess

    Nach einer Bundestagsanhörung wird etwas klarer, wann Twitter gegen Beiträge zum Thema Wahlen vorgeht. Die vielen unbegründeten Sperrungen bleiben aber weiter nicht ganz nachvollziehbar.

    15.05.201975 Kommentare
  2. Wählertäuschung: Politiker empört über Account-Sperrungen bei Twitter

    Wählertäuschung : Politiker empört über Account-Sperrungen bei Twitter

    Seit einigen Tagen sperrt Twitter willkürlich Accounts wegen angeblich irreführender Angaben zu Wahlen. Der Bundestag will vom Kurznachrichtendienst nun Auskunft zu dieser Praxis. Twitter räumt bereits Fehler ein.

    13.05.201993 Kommentare
  3. Neue Vorgaben: Twitter sperrt erste Accounts wegen Wahlwitzen

    Neue Vorgaben : Twitter sperrt erste Accounts wegen Wahlwitzen

    Twitter-Nutzer müssen mit Tweets zu Wahlen künftig vorsichtiger sein: Der Dienst hat erste Nutzer gesperrt, weil sie Wahlwitze mit Bezug zur AfD gemacht haben. Ein bekannter IT-Rechtsanwalt ist wegen einer drei Jahre alten Äußerung betroffen.

    05.05.2019113 Kommentare
  4. Urheberrrecht: Warum aus #NieMehrCDU #NichtMehrEU werden könnte

    Urheberrrecht: Warum aus #NieMehrCDU #NichtMehrEU werden könnte

    Der Streit um die EU-Urheberrechtsreform ist für viele Europaabgeordnete ein Kampf zwischen der europäischen Kultur und den "barbarischen" IT-Konzernen aus den USA. Viele junge Menschen können das nicht nachvollziehen und sehen ihre Interessen und ihre eigene Kultur völlig ignoriert.
    Eine Analyse von Friedhelm Greis

    28.02.2019229 KommentareVideo
  5. Europäische Netzpolitik: Schlimmer geht's immer

    Europäische Netzpolitik: Schlimmer geht's immer

    Lobbyeinfluss, Endlosdebatten und Blockaden: Die EU hat in den vergangenen Jahren in der Netzpolitik nur wenige gute Ergebnisse erzielt. Nach der Europawahl im Mai gibt es noch viele Herausforderungen für einen digitalen Binnenmarkt.
    Eine Analyse von Friedhelm Greis

    18.01.201912 Kommentare
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Brexit, Europaparlament, Uploadfilter, Piratenpartei, Quantencomputer

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Europawahlen 2019, Europawahl, Europawahlen

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  1. Informationsfreiheit: Regierung darf Anfragen nicht "abschreckend" verteuern

    Informationsfreiheit : Regierung darf Anfragen nicht "abschreckend" verteuern

    Behörden dürfen für Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz Gebühren verlangen. Diese dürfen jedoch nicht so berechnet werden, dass die Kosten die Antragsteller abschrecken.

    12.08.201416 Kommentare
  2. Frag den Staat: Ministerium knickt im Streit um "Zensurheberrecht" ein

    Frag den Staat: Ministerium knickt im Streit um "Zensurheberrecht" ein

    Die Regierung scheut einen Prozess um die Veröffentlichung einer brisanten Ministeriumsstudie. Damit vermeidet sie ein Grundsatzurteil zum Urheberrecht von Verwaltungsdokumenten.

    16.07.20146 Kommentare
  3. Informationsfreiheitsbeauftragte: Staat darf Urheberrecht nicht missbrauchen

    Informationsfreiheitsbeauftragte : Staat darf Urheberrecht nicht missbrauchen

    Um brisante Dokumente zurückzuhalten, beruft sich die Regierung auch auf das Urheberrecht. Mit Steuermitteln finanzierte Vermerke dürfen nach Ansicht der Informationsfreiheitsbeauftragten auf diesem Weg jedoch nicht zurückgehalten werden.

    18.06.201410 Kommentare
  1. Europawahl 2014: Einzige Piratin kommt aus Deutschland

    Europawahl 2014: Einzige Piratin kommt aus Deutschland

    Eine einzige Abgeordnete der Piraten hat es in das EU-Parlament geschafft. In Schweden, dem Mutterland der Partei, verloren die Piraten satte 4,9 Prozent.

    26.05.201479 Kommentare
  2. Europawahl 2014: Piratenpartei legt minimal zu

    Europawahl 2014: Piratenpartei legt minimal zu

    Die Piratenpartei hat bei der Europawahl minimal zugelegt. Neben der SPD hat sich die AfD stark verbessern können. Erhebliche Verluste gab es für die FDP und die CDU/CSU.

    25.05.2014317 Kommentare
  3. Studie zu Sperrklausel: Regierung scheitert mit Löschungsantrag vor Gericht

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    Mit dem Hebel des Urheberrechts wollte die Bundesregierung die Veröffentlichung einer brisanten Studie zur Europawahl verhindern. Der Versuch ist vor Gericht in zwei Instanzen gescheitert.

    13.05.201415 Kommentare
  1. Frag den Staat: Mit dem Urheberrecht gegen brisante Dokumente

    Frag den Staat: Mit dem Urheberrecht gegen brisante Dokumente

    Das Gesetz zur Informationsfreiheit garantiert den Bürgern einige Auskunftsrechte gegenüber dem Staat. Nun will die Regierung jedoch die Veröffentlichung einer Stellungnahme per Abmahnung verhindern.

    22.01.201440 Kommentare
  2. Piratenpartei zieht ins Europaparlament ein

    Die schwedische Piratenpartei hat einen wichtigen Erfolg verbuchen können: Sie bekam bei den Wahlen zum Europaparlament über 7 Prozent der Stimmen und wird einen Abgeordneten nach Straßburg entsenden. Vor allem junge Wähler gaben der Partei ihre Stimme.

    08.06.2009263 Kommentare
  3. Wahl-O-Mat für Europawahl ist online

    Wahl-O-Mat für Europawahl ist online

    Die Bundeszentrale für politische Bildung hat die Webanwendung "Wahl-O-Mat" mit Funktionen für die Europawahl vom 7. Juni 2009 ins Netz gestellt. Diesmal können die Anwender anhand von 38 Thesen überprüfen, mit welcher Partei sie am ehesten übereinstimmen. Vertreten ist zudem eine größere Anzahl von Parteien als bisher.

    11.05.2009181 Kommentare
  1. SPD: Kostenlose SMS als Wahlkampf-Instrument (Update)

    Im Rahmen ihrer Kampagne zur Wahl zum Europaparlament will die SPD verstärkt moderne Kommunikationsmittel nutzen. Neben einem Blog gehört dazu auch die Möglichkeit, kostenlos SMS zu versenden.

    18.05.20040 Kommentare
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